Allgemeine Geschäftsbedingungen Produkt & Dienstleistung Echino SA

GELTUNGSBEREICH

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der Echino Schweiz AG (nachfolgend „Echino“). Besondere Bedingungen, die für ein von Echino vertriebenes Produkt oder eine Dienstleistung gelten (z.B. zeitlich begrenzte oder unbegrenzte Lizenz-/Nutzungsbedingungen für Software, Bedingungen für die Erbringung von Wartungs- oder Supportleistungen), haben Vorrang vor diesen AGB, sofern ihr Inhalt von den AGB abweicht. Abweichende AGB, die vom Kunden verwendet werden, werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn nicht ausdrücklich widersprochen wurde, auch nicht im Falle einer Lieferung. Änderungen, Abweichungen oder Ergänzungen in Bezug auf diese AGB bedürfen der Schriftform; mündliche Nebenabreden werden nicht getroffen. Dies gilt auch für jeden Vertrag, der auf der Grundlage dieser AGB geschlossen wird, sofern darin nicht festgelegt wird, dass eine andere Form der Schriftform gleichwertig ist. Echino behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit und ohne Vorankündigung für alle späteren vertraglichen Vereinbarungen, die auf der Grundlage der AGB geschlossen werden, zu ändern. In Bezug auf bereits bestehende Vertragsbeziehungen hat Echino ebenfalls das Recht, diese AGB zu ändern, sofern sie die betroffenen Kunden schriftlich und detailliert darüber informiert. Die Änderungen treten dann einen Monat nach ihrer Bekanntgabe in Kraft. Wenn Änderungen für den Kunden ungünstig sind, kann der Kunde den Vertrag innerhalb eines Monats nach Erhalt der Mitteilung über die Änderungen kündigen. Wenn der Kunde den Vertrag nicht kündigt, werden die Änderungen nach Ablauf der Monatsfrist auf ihn angewendet.

ANGEBOT UND VERTRAGSABSCHLUSS

Die Angebote von Echino sind unverbindlich, insbesondere hinsichtlich der Eigenschaften und der Verfügbarkeit der Hauptleistung, der Preise, der Mengen, der Lieferfristen, der Liefermöglichkeiten und der Nebenleistungen. Insbesondere sind Änderungen in Bezug auf Design, Technik und Funktion, aber auch Fehler in Bezug auf Beschreibungen, Abbildungen und Preisangaben vorbehalten. Der Vertrag gilt erst dann als abgeschlossen, wenn Echino eine schriftliche Auftragsbestätigung erteilt und/oder die Ware versendet und/oder den Auftrag ausführt. Sein Umfang richtet sich ausschließlich nach seinem Inhalt. Regelungen von Echino, die ausdrücklich andere Modalitäten des Vertragsschlusses vorsehen (z. B. in Angeboten, Bestellformularen oder im Online-Shop von Echino), haben Vorrang. Sie können beispielsweise vorsehen, dass der Vertrag zu dem Zeitpunkt abgeschlossen ist, zu dem der Kunde auf dem Online-Kundenportal erklärt, dass er die dort im Einzelnen aufgeführten Vertragsbedingungen akzeptiert. Sofern nicht anders angegeben, haben die schriftlichen Angebote von Echino eine Gültigkeitsdauer von 30 Tagen. Die Gewährung von Garantien oder die Zusicherung von Eigenschaften zugunsten des Kunden muss von Echino schriftlich bestätigt werden. Telefonische Vereinbarungen sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Der Umfang der von Echino zu erbringenden Leistungen beruht ausschließlich auf schriftlichen Vereinbarungen. Bestimmte gesetzliche oder technische Normen können notwendige Abweichungen von den Angebotsunterlagen oder der Auftragsbestätigung vorschreiben. Diese Abweichungen bleiben bei der Ausführung der Leistungen vorbehalten.

INSTALLATION, SCHULUNG UND BERATUNG

Wenn Echino Schulungs-, Beratungs- oder Installationsleistungen erbringt, hat der Kunde dafür zu sorgen, dass die Voraussetzungen des Kunden erfüllt werden, indem er insbesondere dafür sorgt, dass die erforderlichen Räumlichkeiten, die Infrastruktur, die Unterlagen und das Personal zur Verfügung gestellt werden. Wenn der Kunde seine Mitwirkungspflichten nicht ordnungsgemäß erfüllt, werden die im Vertrag festgelegten Fristen für die Erfüllung durch Echino angemessen verlängert. Echino kann dann die durch die Verzögerung verursachten Mehrkosten in Rechnung stellen, insbesondere die Kosten für die verlängerte Bereitstellung von Personal oder Sachmitteln. Die erforderlichen Informationen müssen schriftlich bestätigt werden.

BEDINGUNGEN UND AUSFÜHRUNG DER LEISTUNGEN

Sofern nicht anders vereinbart, kann der Kunde die Erbringung der Leistungen erst nach vollständiger Zahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung verlangen. Insbesondere werden, sofern nicht anders vereinbart, Nutzungsrechte an Software erst nach vollständiger Zahlung der Lizenzgebühr gewährt, unabhängig davon, ob diese mit einem Lizenzschlüssel freigegeben wurde. Die bestellten Produkte und angeforderten Leistungen können nur in der Schweiz oder in Liechtenstein geliefert und erbracht werden. Echino ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung der geschuldeten Leistungen zu beauftragen. Echino ist in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen oder Teilleistungen berechtigt. Produkte, die zu Test- oder Demonstrationszwecken geliefert werden (Hardware, Software, Datenträger, Dokumente usw.), bleiben Eigentum von Echino. Echino behält sich das Recht vor, die Software so zu konfigurieren, dass die Nutzung der Programme nach Ablauf der vereinbarten Testdauer eingeschränkt wird. Der Kunde kann diesbezüglich keine Rechte geltend machen. Änderungen und Stornierungen von Leistungen, die der Kunde bei Echino gebucht hat, bedürfen grundsätzlich der Schriftform und sind erst nach schriftlicher Bestätigung durch Echino rechtswirksam. Echino ist berechtigt, eine Entschädigung für Änderungs- oder Stornierungskosten in Höhe von 30 % des Preises bis zu 10 Werktagen nach Vertragsabschluss und 100 % bis zum Beginn der Lieferung zu erheben. Bereits erfolgte Abklärungen und Vorbereitungen werden in Rechnung gestellt. Kommt ein Kunde mit der Abnahme bestellter Waren in Verzug, kann Echino nach Setzung einer angemessenen Nachfrist von bis zu 14 Tagen vom Vertrag zurücktreten und Schadenersatz verlangen. Wenn Echino die Zahlung von Schadensersatz verlangt, beträgt dieser 75 % der Auftragssumme, es sei denn, der Kunde weist einen geringeren Schaden nach oder Echino weist einen höheren Schaden nach.

LIEFERFRISTEN

Echino ist nur an schriftlich vereinbarte Lieferfristen gebunden. Sofern nicht anders vereinbart, führt jede Auftragsänderung zur Aufhebung der zuvor festgelegten Termine und Fristen. 2 Im Falle höherer Gewalt oder sonstiger von Echino nicht zu vertretender Hindernisse, die sich erheblich auf die Lieferung oder Leistung auswirken (insbesondere Streiks oder Aussperrungen, die Echino, seine Lieferanten oder deren Subunternehmer betreffen), verlängern sich die Liefer- und Leistungsfristen in angemessenem Umfang.

PREISE

Die Preise verstehen sich netto, in Schweizer Franken, ohne Mehrwertsteuer, exklusive Verpackungs- und Transportkosten. Lieferungen und Leistungen, für die zum Zeitpunkt ihrer Bestellung kein Preis vereinbart wurde, werden auf der Grundlage der am Tag des Vertragsabschlusses geltenden Listenpreise oder nach Aufwand gemäß den geltenden Sätzen berechnet. Wenn weder ein Festpreis noch ein Rabatt vereinbart wurde, werden Schulungs- und Installationsleistungen sowie sonstige Leistungen auf der Grundlage der am Tag des Auftragseingangs geltenden Preisliste in Rechnung gestellt. Echino ist nicht verpflichtet, die in seinem Angebot genannten Preise anzuwenden, wenn eine Lieferfrist von mehr als drei Monaten ab Vertragsschluss vereinbart wurde. In diesem Fall werden die Preise angewandt, die zum Zeitpunkt der Lieferung gültig sind. Eventuelle Rückerstattungsansprüche des Kunden, z. B. bei Überzahlung, Doppelzahlung usw., werden dem Rechnungskonto des Kunden gutgeschrieben und, soweit möglich, mit der nächsten fälligen Forderung verrechnet.

ZAHLUNG

Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu bezahlen. Bei Nichteinhaltung dieser Frist gilt der Kunde automatisch als in Zahlungsverzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Echino berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu berechnen, es sei denn, der Kunde weist einen geringeren Schaden nach oder Echino weist einen höheren Schaden nach. Bei Zahlungsverzug des Kunden kann Echino nach Setzung einer angemessenen Nachfrist von bis zu 14 Tagen vom Vertrag zurücktreten und Schadensersatz verlangen. Wenn der Kunde Echino mehrere Zahlungen gleichzeitig schuldet und der Kunde keine Rückzahlungsbedingungen festgelegt hat, schreibt er zunächst die fällige Forderung ab. Wenn mehrere Forderungen fällig sind, schreibt er zuerst die älteste Forderung ab. Echino behält sich das Recht vor, Lieferungen und Leistungen erst nach Vorauszahlung des Kunden zu erbringen. Echino steht es jederzeit frei, bestimmte Zahlungsarten zuzulassen oder auszuschließen.

EIGENTUMSVORBEHALT

Echino behält sich das Eigentum an den gelieferten Softwareträgern und das Nutzungsrecht an der darauf enthaltenen Software bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vor. Echino ist berechtigt, eine entsprechende Eintragung im Eigentumsvorbehaltsregister zu verlangen. Der Kunde hat die Vorbehaltsware für Echino mit der gebotenen Sorgfalt zu verwahren. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden (insbesondere Zahlungsverzug) oder bei absehbarer Zahlungseinstellung ist Echino berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Kunden zurückzunehmen. Die Geltendmachung von Eigentumsvorbehaltsrechten oder ein Herausgabeverlangen gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag.

GEWÄHRLEISTUNG FÜR DIE LIEFERUNG VON SOFTWARE

Der Kunde hat die ihm gelieferte Software oder Teile der Software (im Folgenden: „Lieferung“) unverzüglich auf Mängel zu überprüfen. Er muss etwaige erhebliche Mängel genau dokumentieren und diese innerhalb von 14 Tagen nach dem Lieferdatum schriftlich gegenüber Echino anzeigen. Echino wird sich bemühen, die gemeldeten erheblichen Mängel innerhalb einer angemessenen Frist zu beheben. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine detaillierte Mängelanzeige, gilt die Lieferung als mängelfrei empfangen und akzeptiert. Echino erbringt sämtliche Leistungen aus diesem Vertrag unter ausdrücklichem Ausschluss jeglicher Gewährleistungsansprüche, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Gewährleistungsansprüche bestehen nur für die ausdrücklich schriftlich zugesicherten Eigenschaften der Software. Insbesondere garantiert Echino nicht, dass die gewartete Software ohne Unterbrechung und/oder zu einem bestimmten Zeitpunkt genutzt werden kann oder dass sie fehler- und störungsfrei genutzt werden kann. Jede nicht autorisierte Änderung der Software durch den Kunden führt zum Erlöschen aller Gewährleistungsansprüche. In jedem Fall verjähren die Gewährleistungsansprüche 3 Monate nach Lieferung der Software.

GARANTIE AUF DIE HARDWARE

Echino gewährt eine einjährige Garantie auf die gelieferte Hardware. Echino übernimmt keine Garantie für zufällige Materialschäden. Nicht abgedeckt sind insbesondere Beschädigungen und Ausfälle, die auf folgende Ursachen zurückzuführen sind: falsche Installation (falsche Montage), falsche Verwendung oder falsche Wartung des Produkts, einschließlich :

• Unsachgemäßer Gebrauch des Geräts oder Nichtbeachtung der Anweisungen in der Bedienungsanleitung.
• Verwendung von Energie, die nicht den Vorgaben des Herstellers entspricht.
• Hinzufügen von Teilen, die nicht den vom Hersteller empfohlenen entsprechen.
• Öffnen und Verändern des Inhalts des garantierten Produkts.
• Blitzschlag, Überschwemmung, Brand, Überspannung, Stöße, schlechte Belüftung, Herunterfallen, Ausbleichen durch Lichteinwirkung, Verbrennungen, Feuchtigkeit, übermäßiges Heizen ohne Luftbefeuchter, Bodenunebenheiten oder Insektenbefall.
• Durchgeführte Reparaturen und/oder Eingriffe in das Material und/oder Öffnen desselben durch eine nicht vom Hersteller autorisierte Person.
• Wartung, Reparatur oder Austausch von Teilen aufgrund von normalem Verschleiß oder mangelnder Wartung.
• Schäden außerhalb der Maschine, an der Wasserzuleitung und dem Wasserablauf sowie an der elektrischen Anlage.
• Durch die Haftung eines Dritten oder aufgrund von Vorsatz oder Arglist.
• Einem Computervirus
• Unsachgemäße oder falsche Installation von Software
• Hinzufügen von nicht originalen oder inkompatiblen Peripheriegeräten, Software oder Komponenten.
• Änderungen an der Konstruktion und den ursprünglichen Merkmalen des garantierten Produkts.
• Korrosion, Oxidation, falscher Anschluss oder Probleme mit der externen Stromversorgung. Wenn zum Beispiel ein Anschluss an eine defekte Steckdose erfolgt, gilt die Garantie nicht.
• Während des Transports ist Echino nicht für eventuelle Schäden auf dem Weg des Pakets verantwortlich.
  Garantieausschlüsse in Bezug auf die Art des Schadens (Folgeschäden)
  Echino übernimmt keine Garantie für indirekte Schäden, die durch den Ausfall oder die Beschädigung des Produkts entstehen, insbesondere :
• Kosten für Inbetriebnahme, Einstellung, Reinigung ;
• Schäden jeglicher Art, die sich aus der Nichtverfügbarkeit des garantierten Produkts in der Zeit zwischen der Beschädigung und dem Ausfall und der Reparatur, dem Ersatz oder sogar der Rückerstattung des garantierten Produkts ergeben.
• Weitere Ausschlüsse
• Beschädigungen und Pannen, die unter die spezifischen Ausschlüsse fallen, die in der Garantie des Herstellers des garantierten Produkts vorgesehen sind, wie in der Gebrauchsanweisung des Produkts erwähnt;
• Beschädigungen aus ästhetischen Gründen;
• Beschädigungen und Pannen im Zusammenhang mit Zubehör (Antenne, externe Kabel, Fernbedienung, Kopfhörer, Batterie …);
• Da das Gerät von Echino bei einem offiziellen Lieferanten gekauft wurde, muss der Kunde die Garantie direkt beim Lieferanten geltend machen, ohne Echino zu kontaktieren.

Haftung

Echino haftet nicht für indirekte Schäden oder Kosten, Verluste, insbesondere den Verlust von Daten oder Informationen, sowie für Schäden oder Kosten, die sich aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung des Produkts durch den Kunden ergeben.

Höhere Gewalt

Echino haftet nicht für die Nichterfüllung des geschlossenen Vertrags, die auf das Eintreten eines Ereignisses höherer Gewalt zurückzuführen ist. Als Zufall oder höhere Gewalt, die von der Haftung befreit, gelten alle Tatsachen oder Umstände, die unwiderstehlich, unvorhersehbar und unabhängig vom Willen der Parteien sind.

SORGFALT UND HAFTUNG

Echino erbringt die vertraglich geschuldeten Leistungen mit der gebotenen Sorgfalt. Er schuldet nur dann ein bestimmtes Ergebnis, wenn er dies in einer separaten vertraglichen Vereinbarung ausdrücklich zugesichert hat. Echino haftet nicht für Unterbrechungen, die bei der Nutzung der Software, zur Behebung von Störungen, zur Wartung, zur Umgestaltung der Infrastruktur, zur Einführung neuer Technologien oder zu ähnlichen Zwecken entstehen. Echino haftet nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragserfüllungspflichten beruhen, und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von Echino, ihrer gesetzlichen Vertreter oder der in ihrem Auftrag tätigen Personen beruhen. Im Übrigen lehnt Echino jede Haftung im Zusammenhang mit den hier geregelten Leistungen ab, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Echino haftet insbesondere nicht für indirekte Schäden, Folgeschäden, reine Vermögensschäden wie entgangene Gewinne oder Einsparungen, Dienstunterbrechungen, entgangene Gewinne/Umsätze und/oder zusätzliche Kosten, atypische und unvorhersehbare Schäden, aber auch Schäden, die der Kunde durch angemessene Vorkehrungen, insbesondere durch eine Datensicherung, hätte vermeiden können. Sofern Echino haftet, ist die Haftung auf die Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens oder der typischerweise vorhersehbaren Aufwendungen beschränkt. Der Kunde darf seine diesbezüglichen Ansprüche nicht ohne Zustimmung von Echino ganz oder teilweise auf Dritte übertragen. Die Bestimmungen von Artikel 10 gelten auch für Angestellte und andere Personen, die im Dienste von Echino tätig sind.

NUTZUNGSBEDINGUNG

Sie bestätigen, dass Sie alle von Echino bereitgestellten Dienste ausschließlich zum Zweck der Ausübung einer geschäftlichen Tätigkeit erhalten. Sie erkennen an, dass Echino die E-Mail-Adresse, die Sie bei Vertragsabschluss angegeben haben oder wie sie von Zeit zu Zeit von Ihnen aktualisiert wird, als Hauptkommunikationsmittel mit Ihnen verwendet. Sie sind für die Sicherheit Ihres Passworts verantwortlich. Echino kann und wird nicht für Verluste oder Schäden haftbar gemacht werden, die sich aus Ihrer Unfähigkeit ergeben, die Sicherheit Ihres Kontos und Ihres Passworts aufrechtzuerhalten.
Sie sind für alle Aktivitäten und Inhalte wie Fotos, Bilder, Videos, Grafiken, schriftliche Inhalte, Audiodateien, Codes, Informationen oder Daten verantwortlich, die auf oder in Verbindung mit Ihrer Lizenz und Nutzung von Echino heruntergeladen, gesammelt, generiert, gespeichert, angezeigt, verteilt, übertragen oder ausgestellt werden.
Eine Verletzung oder ein Verstoß gegen eine in den Nutzungsbedingungen enthaltene Bedingung, die nach alleinigem Ermessen von Echino festgelegt wird, kann zur sofortigen Kündigung Ihrer Dienste führen.

Verwaltung von Nutzern

Sie können ein oder mehrere Benutzerkonten einrichten, die anderen Personen den Zugriff auf das Konto erlauben. Mit diesen kann der Kunde Berechtigungen einrichten und anderen Personen erlauben, mit der Lizenz zu arbeiten, wobei er für jedes externe Konto den Grad des Zugriffs auf bestimmte Unternehmensinformationen festlegt. Der Kunde haftet für Handlungen, Unterlassungen und Mängel, die sich aus der Nutzung der Konten bei der Erfüllung von Verpflichtungen im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen ergeben, in derselben Weise, als wäre er der Urheber. Eine Verletzung oder ein Verstoß gegen eine in den Nutzungsbedingungen enthaltene Bedingung, die nach alleinigem Ermessen von Echino festgelegt wird, kann zur sofortigen Kündigung Ihrer Dienste führen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Es ist Ihnen nicht gestattet, die Echino-Dienste für illegale oder nicht autorisierte Zwecke zu nutzen oder bei der Nutzung des Dienstes gegen die Gesetze Ihrer Gerichtsbarkeit (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Urheberrechtsgesetze), die für Sie relevanten Gesetze in der Gerichtsbarkeit Ihres Kunden oder die Gesetze der Schweiz zu verstoßen. Sie werden bei der Nutzung des Dienstes und bei der Erfüllung Ihrer Verpflichtungen im Rahmen der Nutzungsbedingungen alle geltenden Gesetze, Regeln und Vorschriften einhalten. Sie verpflichten sich, keinen Teil des Dienstes, keine Nutzung der Dienste oder keinen Zugriff auf die Dienste ohne die ausdrückliche schriftliche Genehmigung von Echino zu reproduzieren, zu duplizieren, zu kopieren, zu verkaufen, weiterzuverkaufen oder zu verwerten.
Sie verstehen, dass Ihre Dokumente (mit Ausnahme Ihrer Kreditkarteninformationen) unverschlüsselt übertragen werden können und (a) Übertragungen über mehrere Netzwerke beinhalten; und (b) Modifikationen zur Einhaltung und Anpassung an die technischen Anforderungen für die Verbindung mit Netzwerken oder Geräten beinhalten. Ihre Kreditkarteninformationen werden bei der Übertragung über Netzwerke immer verschlüsselt.

GEISTIGES EIGENTUM

Echino behält sich die geistigen und gewerblichen Eigentumsrechte an der gelieferten Software sowie die Verwertungsrechte vor. Die Hinweise auf Eigentumsrechte - auch von Dritten - auf den Softwaremedien oder auf der Verpackung sind zu beachten. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erwirbt der Kunde ein einfaches Recht zur Nutzung der Software. Echino behält sich alle Rechte an jeglichem Design, Text oder Grafiken auf seiner Website, seinen Veröffentlichungen, Dokumenten usw. vor. Das Kopieren oder eine andere Form der Reproduktion eines dieser Elemente ist nur zum Zweck der Registrierung einer Bestellung bei Echino zulässig. Der Name „Echino“ ist markenrechtlich geschützt. Der Kunde darf diesen Namen ohne die Zustimmung von Echino nicht als Marke verwenden. Die Echino AG behält sich die Eigentums- und Urheberrechte an Abbildungen, Texten, Zeichnungen, Berechnungen und anderen Dokumenten, die von Echino oder im Auftrag von Echino erstellt wurden, unabhängig vom verwendeten Medium, vor. Bevor diese an Dritte weitergegeben werden, muss der Kunde die ausdrückliche schriftliche Zustimmung einholen.

DATENSCHUTZ

Vertrauliche Daten des Kunden, die mit einer Echino-Software eingegeben wurden und die aufgrund einer Anfrage nach Unterstützung, Korrektur oder Mandatsanpassung der Firma Echino zugänglich sind, werden vertraulich behandelt und sind nur dem ordnungsgemäß beauftragten Mitarbeiter zugänglich. Alle Mitarbeiter, die aufgrund ihrer Tätigkeit für Echino Zugang zu Kundendaten erhalten, sind verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln und weder an Dritte weiterzugeben noch zu offenbaren.
Der Kunde räumt Echino das uneingeschränkte und unentgeltliche Recht ein, alle seine Daten in Echino zu nutzen. Dieses Nutzungsrecht besteht auch nach Beendigung des Vertrags fort. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten durch Echino.

ABTRETUNG VON RECHTEN

Der Kunde darf die mit Echino geschlossenen Verträge nicht als Ganzes oder einzelne Rechte oder Pflichten daraus abtreten. Er darf die Rechte und Pflichten, die sich aus den mit Echino geschlossenen Verträgen ergeben, nicht ohne die Zustimmung von Echino ganz oder teilweise auf Dritte übertragen.

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Im Zweifelsfall, wenn eine oder mehrere Bestimmungen dieser Bedingungen rechtsunwirksam sind, behalten die übrigen Bestimmungen ihre Verbindlichkeit. Wenn einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sind oder werden, soll an ihrer Stelle eine Bestimmung festgelegt werden, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten wirtschaftlichen Zweck so nahe wie möglich kommt. Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980. Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen von Echino ist Peseux / NE Der ausschliessliche Gerichtsstand ist Neuchâtel.